Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Alexander Heyers, Pfalzgraf-Otto-Str. 89, 74821 Mosbach (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden über die Erstellung, Bereitstellung und den laufenden Betrieb von Websites sowie damit verbundene digitale Leistungen.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

Die Darstellung von Leistungen auf dieser Website ist kein bindendes Angebot. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein individuelles Angebot des Anbieters annimmt — in Textform, über den im Angebot enthaltenen Bestätigungslink oder durch eine eindeutige Beauftragung.

Der geschuldete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot. Leistungen, die dort nicht aufgeführt sind, sind nicht geschuldet.

Beim laufenden Betrieb (Hosting, Pflege, Betreuung) schuldet der Anbieter eine Verfügbarkeit der Website im Jahresmittel von 99 %. Ausgenommen sind Zeiten angekündigter Wartung sowie Störungen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, insbesondere Ausfälle bei Vorleistern und höhere Gewalt.

Der Kunde stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Zugänge und Freigaben rechtzeitig bereit. Verzögert sich die Leistung, weil erforderliche Mitwirkung ausbleibt, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm überlassenen Inhalte frei von Rechten Dritter sind, die einer vertragsgemäßen Nutzung entgegenstehen.

Es gelten die im Angebot genannten Preise. Der Anbieter ist Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG; Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt nach Ablauf dieser Frist in Verzug, ohne dass es einer weiteren Mahnung bedarf.

Bei laufenden Leistungen (Hosting, Betreuung, Abonnements) wird im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum abgerechnet.

Befindet sich der Kunde mit einer fälligen Zahlung in Verzug, mahnt der Anbieter unter Setzung einer Frist von sieben Tagen und weist dabei ausdrücklich auf die bevorstehende Sperrung hin.

Verstreicht auch diese Frist ergebnislos und ist der offene Betrag nicht geringfügig, ist der Anbieter berechtigt, die für den Kunden betriebene Website vorübergehend offline zu nehmen, bis der offene Betrag vollständig ausgeglichen ist. Der Zahlungsanspruch des Anbieters bleibt davon unberührt.

Nach vollständigem Zahlungseingang stellt der Anbieter die Website unverzüglich, spätestens innerhalb eines Werktages, wieder online. Für die Wiederinbetriebnahme wird kein gesondertes Entgelt berechnet.

Während einer Sperrung werden die Daten des Kunden nicht gelöscht und mindestens 30 Tage vorgehalten. Auf Verlangen erhält der Kunde seine Inhalte in einem gängigen Format herausgegeben. Eine dem Kunden gehörende Domain bleibt von der Sperrung unberührt.

Verträge über laufende Leistungen werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern im Angebot nichts anderes vereinbart ist. Sie können von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Abrechnungszeitraums in Textform gekündigt werden.

Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Sperrung nach § 6 länger als 30 Tage in Verzug bleibt.

Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde das zeitlich und räumlich unbeschränkte, einfache Recht, die für ihn erstellte Website für eigene Zwecke zu nutzen.

Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Nutzungsrechte beim Anbieter. An eingesetzten Werkzeugen, Vorlagen und wiederverwendbaren Bausteinen behält der Anbieter sämtliche Rechte; sie werden nicht Vertragsgegenstand.

Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde zeigt Mängel in Textform an und beschreibt sie so genau, dass sie nachvollzogen werden können.

Kein Mangel liegt vor bei Beeinträchtigungen, die auf vom Kunden selbst vorgenommenen Änderungen, auf von ihm gestellten Inhalten oder auf Störungen außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters beruhen.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.

Beide Seiten beachten die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Verarbeitet der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

Einzelheiten zur Verarbeitung auf dieser Website stehen in der Datenschutzerklärung.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Mosbach ausschließlicher Gerichtsstand.

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.